AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und
Knipz
Vertreten durch K. Müller
Adresse: Zur Zinsenbach 33 57076 Siegen
, nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.

2 Geltungsbereich

2.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Vermietung von Fotoboxen, Requisiten und Hintergründen (nachfolgend „Bedingungen“ genannt) gelten für alle Angebote und Mietverträge zur Vermietung von Fotoboxen, Requisiten, Hintergründen und sonstigen beweglichen Sachen. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.
2.2 Die vorliegenden Bedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Bedingungen des Mieters erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Auch wenn wir in Kenntnis von unseren Bedingungen abweichenden oder entgegenstehenden Bedingungen des Mieters den Mietvertrag vorbehaltlos ausführen, bedeutet dies keine Zustimmung – auch in diesem Fall gelten diese Bedingungen.
2.3 Vorrangig vor diesen Bedingungen gelten im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Mieter (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen).
2.4 Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Mieter uns gegenüber abzugeben sind, wie z.B. Fristsetzungen, Rücktrittserklärungen, Mahnungen, bedürfen der Schriftform.

3 Vertragsschluss

3.1 Falls nichts Abweichendes angegeben, sind alle unsere Angebote unverbindlich.
3.2 Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im System folgende Schritte:

Kontakt via E-Mail oder Telefon
Erstellung eines individuellen Angebots und Zusendung via E-Mail
Bestätigung des Angebots via E-Mail durch den Kunden
Bestätigungsmail, dass die Bestellung eingegangen ist.

3.3 Mit der Zusendung der Bestellbestätigung durch den Mieter kommt der Vertrag zustande.

4 Vertragsdauer

Der Vertrag hat vorbehaltlich einer Kündigung eine Laufzeit von 1 Lieferung. Der Gesamtpreis errechnet sich aus den folgenden Komponenten: individuelles Angebot.

5 Eigentumsvorbehalt

Die Ware kann nur gemietet werden. Die Ware bleibt zu jedem Zeitpunkt im Eigentum des Anbieters.

6 Preise, Versandkosten, Rücksendekosten

6.1 Alle Preise sind Endpreise und enthalten gem. § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die in das individuelle Angebot aufgenommen werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.

7 Zahlungsbedingungen

7.1 Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Rechnung bei Lieferung, Barzahlung bei Lieferung. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
7.2 Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto binnen 30 Tagen nach Lieferung zu überweisen.
7.3 Der Rechnungsbetrag kann auch bei Lieferung des Produktes bar an den Anbieter gezahlt werden.
7.4 Bei Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters.
7.5 Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug.

8 Lieferbedingungen

8.1 Die Ware wird zum vereinbarten Datum zur Verfügung gestellt. Der Anbieter liefert diese eigenständig. Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert. Bei einer Anreise über 30km vom Standort Siegen kann eine pünktliche Anreise nicht garantiert werden.
8.2 Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.
8.3 Ist eine Abholung der Fotobox zum vereinbarten Zeitpunkt aus vom Mieter zu vertretenden Gründen nicht möglich, verpflichtet sich der Mieter, dem Vermieter den hieraus entstehenden Schaden (bspw. entgangener Gewinn bei unmöglich gewordener Weitervermietung) zu ersetzen.
8.4 Der Kunde kann eine E-Mail Funktion zubuchen. Hierfür muss er sich darüber bewusste sein, dass diese nur genutzt werden kann, wenn eine WLAN Verbindung zur Verfügung gestellt wird, oder ein funktionierendes Mobilfunknetzt am Veranstaltungsort vorzufinden ist. Andernenfalls werden die personalisierten E-Mails binnen 24 Stunden versendet.

9 Vertragsgestaltung

Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen.

10 Haftung

10.1 Der Mieter trägt die Verantwortung für Knipz vom Zeitpunkt der Übergabe bis zur Abholung. Werden Bestandteile der Fotobox, deren Requisiten oder andere Gegenstände des Mietvertrages beschädigt oder gestohlen kommt der Mieter für den entstandenen Schaden auf. Sollte ein Requisit beschädigt werden müssen 10€ pro Requisite berechnet werden. Kommt es abhanden 20€.
10.2 Der Mieter verpflichtet sich, Mängel unverzüglich zu melden. Reparaturen dürfen ausschließlich vom Vermieter durchgeführt werden.

11 Urheberrecht

11.1 Der Mieter muss beim Ersteller der Fotografie um die Befugnis fragen, das Bildmaterial verwenden zu dürfen. Das umfasst die Befugnis zur Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung und Veränderung bzw. Bearbeitung des Bildmaterials. Ansprüche oder Rechte betreffend das Bildmaterial seitens des Vermieters bestehen nicht. Ebenso muss sich der Mieter selbst um das Recht am eigenen Bild kümmern.
11.2 Der Vermieter haftet nicht für die Verletzung von Bildnis- oder sonstigen Rechten Dritter und übernimmt auch keine Haftung für das während der Mietdauer entstandene Bildmaterial.
11.3 Das Bildmaterial wird dem Mieter per WeTransfer-/Dropbox-Link oder in vergleichbarer Weise zur Verfügung gestellt. Nach Abruf der Daten werden diese beim Vermieter gelöscht. Der Link darf nicht an Dritte, etwa Veranstaltungsteilnehmer, weitergegeben werden.

12 Widerrufsrecht und Kundendienst

Widerrufsbelehrung

12.1 Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
12.2 Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem dieser geschlossen wurde. Der Wiederruf muss schriftlich erfolgen. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Knipz, Katharina Müller, Zur Zinsenbach 33 57076 Siegen | knipz@outlook.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Kündigt der Mieter den bereits geschlossenen Vertrag außerhalb der Wiederrufszeit, wird eine Stornogebühr erhoben.
12.3 Stornogebühren fallen gestaffelt wie folgt an:
bis 7 Tage vor Veranstaltung: 50% des vereinbarten Mietpreises.
Bis 4 Tage vor Veranstaltung: 70% des vereinbarten Mietpreises.
< 4 Tage vor Veranstaltung 90% des vereinbarten Mietpreises

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

12.4 Wenn Sie diesen Vertag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie einer andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
12.5 Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Knipz, K. Müller, Zur Zinsenbach 33, 57076 Siegen zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
12.6 Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
12.7 Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

13 Recht des Vermieters zur fristlosen Kündigung

Der Vermieter kann den Mietvertrag aus wichtigem Grund außerordentlich fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Mieter
– dem Vermieter auf Nachfrage nicht den Einsatzort des Mietgegenstandes mitteilt,
– den Mietgegenstand nicht vor Regen oder Beschädigung schützt
– die Fotobox in einem Fluchtweg aufgebaut werden soll
Hiervon bleiben weitere gesetzliche Kündigungsgründe des Vermieters unberührt.

14 Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.

15 Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.

Stand: 05-2016

Quelle: AGB Text zu Teilen von Recht24.de